Gemeinde Falkenfels
Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR

Der Freistaat Bayern fördert mit der Gigabitrichtlinie den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse.
Als Erschließungsgebiete und somit förderfähige Adressen gelten die sogenannten "grauen und weißen NGA Flecken". Der Begriff "graue und weiße NGA Flecken" definiert alle Adressen mit Übertragungsraten unter 100 MBit/s im Download für Privatanschlüsse und unter 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse.

Die Gemeinde Falkenfels will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Gemäß der BayGibitR sind hierzu neun verschiedene Verfahrensschritte abzuarbeiten:

1. Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet
Im ersten Schritt ermittelte die Gemeinde die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten gemäß Vorgaben BayGibitR und dokumentierte die Ist-Versorgung in einer Adressliste.
Hierzu wird die aktuelle Versorgung auf einer Karte dargestellt.
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Karte-IST-Versorgung
2. Markterkundung - Bekanntmachung

Die Gemeinde Falkenfels fordert die Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen in den nächsten drei Jahren und zur Äußerung von Unvollständigkeiten und Fehlern in der Darstellung der IST-Versorgung auf. Den Netzbetreibern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.

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Bekanntmachung Markterkundung Nutzungsbedingungen Geodaten Verpflichtungserklärung Geodaten Karte-IST-Versorgung
3. Markterkundung - Ergebnis
Die Gemeinde Falkenfels hat im Zeitraum vom 27.11.2020 bis 15.01.2021 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.

Die Ergebnisse der Markterkundung können in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

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Markterkundung Ergebnis
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Die Gemeinde Falkenfels führt ein Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie -BayGibitR) durch.
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Bekanntmachung Auswahlverfahren Karte Erschließungsgebiete Wertungsvorgehen Nutzungsbedingungen Geodaten Verpflichtungserklärung Geodaten Muster Berechnungsblatt Wirtschaftlichkeitslücke Muster Bestätigung Eigenerklärung - "kein Unternehmen in Schwierigkeiten" Muster Kooperationsvertrag Wirtschaftlichkeitslücke
5. Auswahlverfahren - Ergebnis
Die Gemeinde Falkenfels hat im Zeitraum vom 17.07.2021 bis 16.11.2021 ein einstufiges Auswahlverfahren nach Nr. 7 und Nr. 8 BayGibitR durchgeführt.

Die vorgesehene Auswahlentscheidung kann in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

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Bekanntmachung der Gemeinde Falkenfels bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
6. Förderbescheid - Bekanntmachung
Für die Gemeinde Falkenfels ist am 02.04.2022 der Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen von der Regierung von Niederbayern ausgestellt worden.
7. Kooperationsvertrag
Der Vertrag für den geförderten Gigabitausbau gemäß der BayGibitR wurde am 01.06.2022 zwischen der Gemeinde Falkenfels und Telekom Deutschland GmbH unterzeichnet.

Die Stellungnahme der Gemeinde Falkenfels ist nachfolgend zum Download bereitgestellt:

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Stellungnahme der Gemeinde Falkenfels zum Kooperationsvertrag