Der Freistaat Bayern fördert mit der Gigabitrichtlinie den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse.
Als Erschließungsgebiete und somit förderfähige Adressen gelten die sogenannten "grauen und weißen NGA Flecken". Der Begriff "graue und weiße NGA Flecken" definiert alle Adressen mit Übertragungsraten unter 100 MBit/s im Download für Privatanschlüsse und unter 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse.

Die Gemeinde Haselbach will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Gemäß der BayGibitR sind hierzu neun verschiedene Verfahrensschritte abzuarbeiten:

1. Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet
Im ersten Schritt ermittelte die Gemeinde die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten gemäß Vorgaben BayGibitR und dokumentierte die Ist-Versorgung in einer Adressliste.
Hierzu wird die aktuelle Versorgung auf einer Karte dargestellt.
2. Markterkundung - Bekanntmachung

Die Gemeinde Haselbach fordert die Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen in den nächsten drei Jahren und zur Äußerung von Unvollständigkeiten und Fehlern in der Darstellung der IST-Versorgung auf. Den Netzbetreibern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Gemeinde über den Stand der Planungen informieren sollen.

3. Markterkundung - Ergebnis
Die Gemeinde Haselbach hat im Zeitraum vom 23.10.2020 bis 27.11.2020 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.

Die Ergebnisse der Markterkundung können in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Die Gemeinde Haselbach führt ein Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie -BayGibitR) durch.
5. Auswahlverfahren - Ergebnis
Die Gemeinde Haselbach hat im Zeitraum vom 19.06.2021 bis 30.08.2021 ein einstufiges Auswahlverfahren nach Nr. 7 und Nr. 8 BayGibitR durchgeführt.

Die vorgesehene Auswahlentscheidung kann in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

6. Förderbescheid - Bekanntmachung
Für die Gemeinde Haselbach ist am 02.04.2022 der Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen von der Regierung von Niederbayern ausgestellt worden.
7. Kooperationsvertrag
Der Vertrag für den geförderten Gigabitausbau gemäß der BayGibitR wurde am 29.06.2022 zwischen der Gemeinde Haselbach und Telekom Deutschland GmbH unterzeichnet.

Die Stellungnahme der Gemeinde Haselbach ist nachfolgend zum Download bereitgestellt: