Markt Mitterfels
Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR

Der Freistaat Bayern fördert mit der Gigabitrichtlinie den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse.
Als Erschließungsgebiete und somit förderfähige Adressen gelten die sogenannten "grauen und weißen NGA Flecken". Der Begriff "graue und weiße NGA Flecken" definiert alle Adressen mit Übertragungsraten unter 100 MBit/s im Download für Privatanschlüsse und unter 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse.

Der Markt Mitterfels will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Gemäß der BayGibitR sind hierzu neun verschiedene Verfahrensschritte abzuarbeiten:

1. Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet
Im ersten Schritt ermittelte der Markt die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten gemäß Vorgaben BayGibitR und dokumentierte die Ist-Versorgung in einer Adressliste.
Hierzu wird die aktuelle Versorgung auf einer Karte dargestellt.
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Karte-IST-Versorgung
2. Markterkundung - Bekanntmachung

Der Markt Mitterfels fordert die Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen in den nächsten drei Jahren und zur Äußerung von Unvollständigkeiten und Fehlern in der Darstellung der IST-Versorgung auf. Den Netzbetreibern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie dem Markt über den Stand der Planungen informieren sollen.

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Bekanntmachung Markterkundung Nutzungsbedingungen Geodaten Verpflichtungserklärung Geodaten Karte-IST-Versorgung
3. Markterkundung - Ergebnis
Der Markt Mitterfels hat im Zeitraum vom 20.11.2020 bis 13.01.2021 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.

Die Ergebnisse der Markterkundung können in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

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Markterkundung Ergebnis
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Der Markt Mitterfels führt ein Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie -BayGibitR) durch.
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Bekanntmachung Auswahlverfahren Karte Erschließungsgebiete Wertungsvorgehen Nutzungsbedingungen Geodaten Verpflichtungserklärung Geodaten Muster Berechnungsblatt Wirtschaftlichkeitslücke Muster Bestätigung Eigenerklärung - "kein Unternehmen in Schwierigkeiten" Muster Kooperationsvertrag Wirtschaftlichkeitslücke
5. Auswahlverfahren - Ergebnis
Der Markt Mitterfels hat im Zeitraum vom 31.07.2021 bis 11.01.2022 ein einstufiges Auswahlverfahren nach Nr. 7 und Nr. 8 BayGibitR durchgeführt.

Die vorgesehene Auswahlentscheidung kann in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

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Bekanntmachung des Markt Mitterfels bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
6. Förderbescheid - Bekanntmachung
Für den Markt Mitterfels ist am 02.04.2022 der Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen von der Regierung von Niederbayern ausgestellt worden.
7. Kooperationsvertrag
Der Vertrag für den geförderten Gigabitausbau gemäß der BayGibitR wurde am 01.06.2022 zwischen dem Markt Mitterfels und Telekom Deutschland GmbH unterzeichnet.

Die Stellungnahme des Markt Mitterfels ist nachfolgend zum Download bereitgestellt:

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Stellungnahme des Markt Mitterfels zum Kooperationsvertrag