Markt Schwarzach
Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR

Der Freistaat Bayern fördert mit der Gigabitrichtlinie den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse.
Als Erschließungsgebiete und somit förderfähige Adressen gelten die sogenannten "grauen und weißen NGA Flecken". Der Begriff "graue und weiße NGA Flecken" definiert alle Adressen mit Übertragungsraten unter 100 MBit/s im Download für Privatanschlüsse und unter 200 Mbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse.

Der Markt Schwarzach will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Gemäß der BayGibitR sind hierzu neun verschiedene Verfahrensschritte abzuarbeiten:

1. Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet
Im ersten Schritt ermittelte der Markt die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten gemäß Vorgaben BayGibitR und dokumentierte die Ist-Versorgung in einer Adressliste.
Hierzu wird die aktuelle Versorgung auf einer Karte dargestellt.
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Karte-IST-Versorgung
2. Markterkundung - Bekanntmachung

Der Markt Schwarzach fordert die Netzbetreiber im Rahmen der Markterkundung um Stellungnahme zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen in den nächsten drei Jahren und zur Äußerung von Unvollständigkeiten und Fehlern in der Darstellung der IST-Versorgung auf. Den Netzbetreibern wird eine mehrwöchige Äußerungsfrist gewährt, in der sie die Markt über den Stand der Planungen informieren sollen.

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Bekanntmachung Markterkundung Nutzungsbedingungen Geodaten Verpflichtungserklärung Geodaten Karte-IST-Versorgung
3. Markterkundung - Ergebnis
Der Markt Schwarzach hat im Zeitraum vom 06.07.2021 bis 31.08.2021 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt.

Die Ergebnisse der Markterkundung können in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

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Markterkundung Ergebnis
4. Auswahlverfahren - Bekanntmachung
Der Markt Schwarzach führt ein Auswahlverfahren – einstufig – zur Bestimmung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines ultraschnellen NGA-Netzes im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie -BayGibitR) durch.
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Bekanntmachung Auswahlverfahren Karte Erschließungsgebiete Karte Bestandsleerrohre Adressliste Wertungsvorgehen Nutzungsbedingungen Geodaten Verpflichtungserklärung Geodaten Muster Berechnungsblatt Wirtschaftlichkeitslücke Muster Bestätigung Eigenerklärung - "kein Unternehmen in Schwierigkeiten" Muster Kooperationsvertrag Wirtschaftlichkeitslücke
5. Auswahlverfahren - Ergebnis
Der Markt Schwarzach hat im Zeitraum vom 24.05.2022 bis 02.08.2022 ein einstufiges Auswahlverfahren nach Nr. 7 und Nr. 8 BayGibitR durchgeführt.

Die vorgesehene Auswahlentscheidung kann in der nachfolgenden Datei eingesehen werden.

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Bekanntmachung des Markt Schwarzach bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR)
6. Förderbescheid - Bekanntmachung
Für den Markt Schwarzach ist am 09.11.2022 der Förderbescheid über die Zuwendung für Investitionsmaßnahmen im Zuge der Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen von der Regierung von Niederbayern ausgestellt worden.
7. Kooperationsvertrag
Der Vertrag für den geförderten Gigabitausbau gemäß der BayGibitR wurde am 20.12.2022 zwischen dem Markt Schwarzach und Telekom Deutschland GmbH unterzeichnet.

Die Stellungnahme des Marktes Schwarzach ist nachfolgend zum Download bereitgestellt:

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Stellungnahme des Marktes Schwarzach zum Kooperationsvertrag